Start des Programms "Chancen durch Bildung - Investitionsoffensive Ganztagsschule"

Das von der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden im November 2005 vereinbarte Programm "Chancen durch Bildung - Investitionsoffensive Ganztagsschule" startet 2006 erstmals mit der Bezuschussung von Baumaßnahmen für Ganztagsschulen. Es konnten 176 Anträge berücksichtigt werden. Die Zuschüsse liegen bei insgesamt circa 49 Millionen Euro.

Kultusminister Helmut Rau bezeichnet das Investitionsprogramm als Teil einer "ehrgeizigen Offensive" zum weiteren Ausbau von schulischen Ganztagsangeboten in Baden-Württemberg. "Ganztagsschule ist ein Weg, um zu verbesserten schulischen Förder- und Integrationskonzepten zu kommen", so der Minister. Bis zum Jahr 2015 sollen im Land 40 Prozent der öffentlichen allgemein bildenden Schulen als Ganztagsschule eingerichtet werden. Das Bauprogramm leiste einen wichtigen Beitrag, um die dafür notwendigen räumlichen Voraussetzungen zu schaffen, betont der Minister. Für die erforderlichen Investitionsmaßnahmen stehen in den nächsten neun Jahren insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung. Davon übernimmt das Land 450 Millionen Euro, auf die Kommunen entfallen 550 Millionen Euro. Rau würdigt in diesem Zusammenhang das Engagement der Städte und Gemeinden: "Dieser finanzielle Kraftakt ist zustande gekommen, weil sich alle Beteiligten ihrer Verantwortung für die Zukunftschancen der jungen Generation bewusst gewesen sind."

Auf den Regierungsbezirk Stuttgart entfallen 84 Anträge mit einem Fördervolumen von 15,4 Millionen Euro, auf den Regierungsbezirk Karlsruhe 40 Anträge mit einem Fördervolumen von 12,9 Millionen Euro, auf den Regierungsbezirk Freiburg 28 Anträge mit einem Fördervolumen von 10,5 Millionen Euro und auf den Regierungsbezirk Tübingen 24 Anträge mit einem Fördervolumen von 10,3 Millionen Euro. Lediglich ein Antrag musste zurückgestellt werden. Dieses Bauvorhaben soll auf dem Weg einer öffentlich-privaten Partnerschaft verwirklichen werden.

Voraussetzung für die Genehmigung eines Zuschusses für erforderliche Baumaßnahmen ist ein Ganztagsbetrieb an mindestens drei Tagen mit sieben Zeitstunden. An allen Tagen mit Ganztagsbetrieb muss ein vom Schulträger beaufsichtigtes Mittagessen bereitgestellt werden. Förderfähig sind die zusätzlich erforderlichen Räume und Flächen für den Essens-, Betreuungs-, Freizeit- und Lehrbereich. Nicht förderfähig sind beispielsweise Ausstattungen, Turnhallen und Gymnastikräume. Der Zuschuss beläuft sich in der Regel auf rund 33 Prozent des zuschussfähigen Bauaufwands; für auswärtige Schülerinnen und Schüler kann ein zusätzlicher Zuschuss hinzukommen. Jedes Jahr steht ein Landeszuschuss von insgesamt 50 Millionen Euro zur Verfügung. Davon kommen im Jahr 2006 insgesamt 33,5 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt. Diese Mittel wurden innerhalb des Kommunalen Investitionsfonds umgeschichtet. 16,5 Millionen Euro stellt die Landesstiftung Baden-Württemberg zur Verfügung. Von dieser werden 26 der 176 Projekte gefördert.

Anzahl der berücksichtigten Anträge und Höhe der Zuschüsse (in Mio. Euro)
Stuttgart 84 15,440
Karlsruhe 40 12,896
Freiburg 28 10,510
Tübingen 24 10,288
Summe 176 49,134

 

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