Kultusministerkonferenz: Zukunftsweisende Ländervereinbarung

Erklärung von KMK-Präsidentin Dr. Hubig zu den Ergebnissen der Gespräche im Kanzleramt: Ziel ist eine digitale Bildungsinfrastruktur, die sich mit führenden internationalen Standards messen kann.

Die KMK hat bei ihrer 371. Plenarsitzung am 15.10.2020 eine Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in zentralen bildungspolitischen Fragen beschlossen und wird diese in einem nächsten Schritt der Ministerpräsidentenkonferenz vorlegen.

Beschrieben werden in insgesamt 44 Artikeln zentrale Fragen der Qualitätssicherung, übergreifende Grundsätze der Bildung und Erziehung in den Ländern, die Aufgaben der an Schule Beteiligten, allgemeine Regelungen wie die Ferienregelung, die Gliederung und Organisation des Schulsystems und Fragen der Lehrerbildung.

Dr. Stefanie Hubig, Präsidentin der Kultusministerkonferenz und rheinland-pfälzische Bildungsministerin: „Heute ist ein historischer Tag für die Bildung in Deutschland. Die KMK hat mit der Ländervereinbarung und mit der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission wegweisende Entscheidungen getroffen, die weit über den heutigen Tag hinauswirken und den Bildungsstandort Deutschland nachhaltig stärken werden. Die Menschen haben den Wunsch nach mehr Einheitlichkeit bei der Bildung, und diesem Wunsch kommen wir nach. Wir legen eine Ländervereinbarung vor, die sich ganz klar zur Zusammenarbeit der Länder bekennt und uns zu mehr Transparenz, Verlässlichkeit und Vergleichbarkeit führt. Im Vordergrund stehen die Qualität und die inhaltliche Weiterentwicklung des gesamten Bildungswesens. Das war ein Kraftakt für alle Beteiligten, aber wir haben es geschafft – neben dem Management einer Krise, wie sie das Nachkriegsdeutschland noch nicht erlebt hat. Die Ergebnisse der heutigen KMK-Sitzung zeigen, dass der deutsche Bildungsföderalismus stark ist. Die Ländervereinbarung betont die gemeinsame Struktur des Bildungssystems in Deutschland und den Willen über die gesamte Bildungskette hinweg noch mehr zusammenzuwachsen.“

Susanne Eisenmann, baden-württembergische Kultusministerin und Koordinatorin der unionsgeführten Bildungsministerien: „Mit der Vereinbarung schaffen wir mehr Verbindlichkeit in der länderübergreifenden Verantwortung für das Bildungswesen. Qualität –  Vergleichbarkeit – Transparenz. Das sind unsere gemeinsamen Ziele, die uns von Anfang an dabei geleitet haben. Nach intensiven Verhandlungen haben wir uns auf länderübergreifend einheitliche Standards und verbindliche Regelungen in der Bildung geeinigt. Das ist ein wichtiger Schritt, um die Stärken unseres föderalen Bildungswesens für die Zukunft leistungsfähig zu machen.“ 

Besonders hervorzuheben ist, dass mit dem Abkommen die Länder eine „Ständige Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz“ eingerichtet wird. Aufgabe dieser Einrichtung ist die Beratung der Länder in Fragen der Weiterentwicklung des Bildungswesens und des Umgangs mit seinen Herausforderungen, insbesondere bei der Sicherung und Entwicklung der Qualität, bei der Verbesserung der Vergleichbarkeit des Bildungswesens sowie bei der Entwicklung mittel- und längerfristiger Strategien zu für die Länder in ihrer Gesamtheit relevanten Bildungsthemen. Die Ständige Wissenschaftliche Kommission nimmt eine interdisziplinäre, längerfristige, systemische Perspektive entlang der Bildungsbiografie ein. Sie wird zunächst befristet eingerichtet. Über die Fortsetzung der Einrichtung wird auf der Grundlage einer Evaluation entschieden. Näheres wird durch eine Verwaltungsvereinbarung geregelt.

In Verbindung mit der Ländervereinbarung haben sich die Länder in der Kultusministerkonferenz auf eine Reihe von „Politischen Vorhaben“ verständigt, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden sollen. Sie reichen von der Qualitätssicherung über die Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ bis zu Vereinbarungen für die Schulstufen und die Qualitätsverbesserung der Lehrerbildung.

Quelle und vollständige Pressemitteilung: Kultusministerkonferenz

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