166 Schulbauprojekte in Rheinland-Pfalz können im Jahr 2008 mit der finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. "Für die Verbesserung der räumlichen Situation an den Schulen stehen im laufenden Jahr insgesamt 51 Millionen Euro bereit. Damit setzt die Landesregierung die Schulbauförderung in Rheinland-Pfalz auf hohem Niveau fort", unterstrich Bildungsministerin Doris Ahnen bei der Vorstellung des Schulbauprogramms 2008. Mehr als 60 Projekte seien dabei Vorhaben an Ganztagsschulen.
"Von den im Landesschulbauprogramm 2008 bereitgestellten Mittel werden in den nächsten Tagen knapp zehn Millionen Euro in Form von Bewilligungen freigegeben", kündigte die Ministerin an. Nach Abschluss der baufachlichen Prüfung könnten zudem viele weitere Projekte mit einer Förderung rechnen.
"Auch wenn die Schülerzahlen landesweit zurückgehen, bedeutet dies nicht, dass in den Schulen nicht mehr gebaut werden muss", erläuterte Doris Ahnen. Insbesondere für den Ausbau des Ganztagsschulangebots seien Baumaßnahmen erforderlich - beispielsweise für Mensen, Küchen, Ruhe- oder Spielräume. Aber auch die Erweiterung des Angebots an Unterrichts- und Fachräumen, von Bibliotheken, Verwaltungsräumen und Sportstätten, die durch das Ganztagsangebot nötig werden, spielten eine Rolle.
Neu hinzugekommen sei in diesem Jahr der Ausbaubedarf an den neun neuen Ganztagsgymnasien mit achtjährigem Bildungsgang, so die Bildungsministerin. Gerade hier sei eine angemessene räumliche Ausstattung nötig, da eine Schulzeitverkürzung geeignete Rahmenbedingungen brauche. "Die Landesregierung hat sich nach Auslaufen des Bundesinvestitionsprogramms 'Zukunft Bildung und Betreuung' zum Ausbau von Ganztagsschulen dazu entschlossen, die Förderung von Ganztagsschulbaumaßnahmen zu erhöhten Fördersätzen aus dem Landesschulbauprogramm fortzusetzen", unterstrich Doris Ahnen.
In einigen Schularten bestehe zudem ein aktueller Erweiterungsbedarf, weil die Schülerzahlen steigen. "Das betrifft insbesondere Gymnasien, aber auch berufsbildende Schulen. Für einige neue Integrierte Gesamtschulen oder für die Einrichtung von gymnasialen Oberstufen an Integrierten Gesamtschulen müssen ebenfalls neue Räume geschaffen werden", so die Ministerin. Dies erfolge allerdings nicht zwangsläufig durch Neubauten. Vielmehr werde zunächst die Nutzung bestehender, für Schulzwecke geeigneter Gebäude geprüft. Gegebenenfalls seien dort kleinere Umbauten erforderlich, die jedoch wesentlich kostengünstiger seien als Neubauten.
Besonders wichtige Projekte im Landesschulbauprogramm seien:
* Erweiterung für das Schulzentrum Andernach
* Erweiterung für das Are-Gymnasium in Bad Neuenahr-Ahrweiler (G8GTS)
* Erweiterung und Umbau der BBS Kaiserslautern II
* Erweiterung der BBS Kirchen
* Erweiterung des Hauptschulgebäudes Maxdorf für das neue Gymnasium Maxdorf (G8GTS)
* Erweiterung des Mons-Tabor-Gymnasiums in Montabaur
* Erweiterung des Gebäudes der Regionalen Schule Nackenheim für das neue Gymnasium Nackenheim (G8GTS)
* Erweiterung des Gebäudes der Regionalen Schule Nieder-Olm für die neue IGS Nieder-Olm
* Erweiterung des Gymnasiums Oppenheim
* Erweiterung des Gebäudes der Regionalen Schule Sprendlingen für die neue IGS Sprendlingen
* Erweiterung für das Friedrich-Spee-Gymnasium in Trier (G8GTS)
* Erweiterung und Umbau des Gebäudes der Kerschensteiner Schule in Worms für die neue IGS Worms
Das Landesschulbauprogramm 2008 berücksichtige - wie in den Vorjahren - eine angemessene Aufteilung auf die Regionen. Entsprechend der Größe und der Anzahl der Schulen insgesamt sowie des jeweiligen angemeldeten Baubedarfs entfielen so 2008 auf den Schulaufsichtsbezirk Rheinhessen-Pfalz rund 26 Millionen Euro, auf den Bezirk Koblenz etwa 19 Millionen Euro und auf den Schulaufsichtsbezirk Trier rund 5,3 Millionen Euro an Fördermitteln. "In den Genuss der Landesförderung kommen auch weiterhin nur Maßnahmen, für die ein dauerhafter Bedarf nachgewiesen wird. Diese Prüfung fällt, sofern dies überhaupt möglich ist, sogar noch strenger aus als früher", stellte die Bildungsministerin fest. Bei jedem Projekt werde wie bislang außerdem die aktuelle Finanzkraft des Schulträgers sowie das besondere Landesinteresse an der Maßnahme berücksichtigt.
"Mit dem Schulbauprogramm leistet das Land einen wichtigen Beitrag, um die Unterrichtsbedingungen in den Schulen - auch von den äußeren Bedingungen her - weiter zu verbessern", betonte Doris Ahnen. Das Programm stelle zudem einen wichtigen wirtschaftspolitischen Impuls dar. Die Ministerin prognostizierte: "Zusammen mit den Anteilen, die kommunale und private Schulträger für die Baumaßnahmen aufbringen, dürften sich die neuen Aufträge für die Bauwirtschaft auf deutlich mehr als 95 Millionen Euro summieren."
Die Listen sind im Internet abrufbar unter: www.schulbau.bildung-rp.de